Zumeldung Alexander Throm MdB zu Forderungen nach Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch

Forderungen nach einer Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch von sieben auf 19 Prozent sehe ich kritisch und lehne diese ab. Sie sind unsozial und reine Symbolpolitik, welche das Problem lediglich vom Verursacher zum Verbraucher verlagert, ohne etwas zu ändern.

Fleisch ist für die meisten Menschen bei uns in Deutschland - und auch in ganz Europa - ein Grundnahrungsmittel und sollte nicht wieder zum Luxusessen werden, wie es in früheren Jahrhunderten der Fall war. Es darf nicht sein, dass die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln ein Privileg wird, denn etwaige Steuererhöhungen würden pauschal jeden einzelnen Verbraucher treffen, vor allem aber die sozial Schwachen und deren Kinder, aber auch die regionalen Produzenten, Direktvermarkter und mittelständischen Metzger.

Zudem würde eine Mehrwertsteuererhöhung nicht automatisch zu einer Verringerung des Fleischverzehrs beitragen. Im Gegenteil – man würde damit das Ziel der Verbesserung in der Tierhaltung konterkarieren, weil viele Verbraucher sich von der dann überproportional verteuerten Biotheke wieder hin zur normalen Fleischtheke wenden würden.

Im Übrigen: Unserem Klimaziel, die Emissionen bis 2050 um 80% zu senken, bringt uns eine Halbierung des Fleischkonsums in ganz Deutschland nur um 1,1 Prozentpunkte näher. Hier sind andere Einsparpotentiale, vor allem im Energiesektor oder im Verkehrsbereich, z.B. bei Flugreisen, wesentlich größer.

 

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