Alexander Throm MdB |Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Alexander Throm MdB neues Mitglied im Geschäftsordnungsausschuss des Deutschen Bundestages

Alexander Throm MdB (CDU) ist zum neuen Mitglied des wichtigen Geschäftsordnungsausschusses des Deutschen Bundestags ernannt worden. Er folgt damit auf Prof. Dr. Stephan Harbarth, der im November letzten Jahres als Vizepräsident zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe gewechselt ist.

Als Jurist sieht Throm der neuen Aufgabe mit Spannung entgegen: „Ich freue mich, in diesem verantwortungsvollen Ausschuss mitarbeiten zu dürfen. Ob es nun um den zukünftigen Ablauf der Befragung der Bundesregierung durch das Parlament oder über Entscheidungen bei der Immunitätsaufhebung einzelner Abgeordneter geht: der Aufgabenbereich des Ausschusses ist facettenreich und wichtig für den Parlamentsbetrieb.“

Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist des Weiteren für die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bundestagswahlen verantwortlich und sorgt für die Funktionsfähigkeit des Parlaments. Er regelt die Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung und vermittelt bei parlamentarischen Konflikten im Plenum und in den Ausschüssen.